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Donnerstag, 19. Februar 2009
ÖVP Personalchaos führt in die Krise…

Erwin Pröll hat seine guten Zeiten wohl endgültig hinter sich gebracht, sein Machtgeflecht beginnt gehörig zu bröckeln. Plank läuft davon, weil er sich diesen kriechenden Ja-sagerhaufen nicht mehr antun will, das verstehe ich. Gabmann wird auf den Flughafen verfrachtet um sich ein feines Bonzengehalt abzuholen und danach wohldotiert in die Pension überzugleiten. Ein zweiter positiver Effekt ist, dass der gescheiterte Wirtschaftslandesrat, der an Skrupellosigkeit kaum zu überbieten ist, bis jetzt noch jeden seiner selbstgebauten Skandale nahezu perfekt unter den Tisch gekehrt hat. Ich erinnere nur an Mörwald, Hotel Leonhard, Saurierpark, Baxter Krems und unzählige weitere Projekte, die er bereits versiebt hat. Gabmann ist als Vertuscher vom Dienst bestens dazu geeignet die Politsünden von Rot und Schwarz am Flughafen zuzudecken, ich denke da etwa an das Flufghafenprojekt Skylink, das bereits vor Inbetriebnahme 280 Millionen Euro Mehrkosten verursacht hat.
Den Vogel hat Pröll mit der Ernennung von LR Sobotka zum LH Stv. abgeschossen. Hier hat er den Bock zum Gärtner gemacht. Jemand, der bereits eine Milliarde Euro an öffentlichen Geldern über den Finanzjordan geschickt hat, sollte eher in hohem Bogen aus der Regierung fliegen, anstatt auch noch befördert zu werden. Was Pröll mit einer Figur wie Heuras will, entzieht sich überhaupt meinem Vorstellungsvermögen.
Die Ereignisse der letzten Tage zeigen aber ganz deutlich: Der Landesdikdator hat sein Parteivehikel nicht mehr unter Kontrolle, hinter seinem Rücken tobt schon der Kampf um die Nachfolge. 

Dienstag, 10. Februar 2009
Wie viel Angst hat die ÖVP eigentlich?

In den Landtagssitzungen bemüht sich die ÖVP immer wieder zu zeigen, wie egal ihr die Freiheitlichen in der Landespolitik sind. Gerade deshalb erscheint es mir aber seltsam, dass man mittlerweile fast 100.000 Euro dafür ausgegeben hat, die FPÖ, besonders mich persönlich und LAbg. Schwab zu diffamieren. Die Angriffe auf mich sind dabei allerdings vollkommen haltlos. Es handelt sich bei meinen Vielzitierten Klubobmannsgehalt, den KO Schneeberger genauso hat, wie Petrovic oder Cervenka. Mit 42 Redebeiträgen in 8 Sitzungen habe ich allerdings um einige mehr als Schneeberger, der das Rednerpult erst 8 mal gefunden hat. Die Bewertung meiner Leistung bleibt daher jedem selbst überlassen. Ähnlich ist es auch bei LAbg. Karl Schwab. Unser Karl hat bereits 9 Reden im Landtag gehalten, was die beiden ÖVP Kollegen aus Mistelbach bisher nicht geschafft haben. LAbg. Schulz und LAbg. Wilfing haben es bisher nur auf je 6 Wortmeldungen gebracht. Von selbsternannten ÖVP Kapazundern wie LGF Karner, mit nur 4 Wortmeldungen ganz zu schweigen. Man sieht also, dass wir mit der Thematisierung der Erhöhung der Bürgermeistergehälter einen wunden Punkt in der ÖVP getroffen haben. Warum sonst wird man rund um LH Pröll derzeit so nervös? Aktionen wie die Kampagne der ÖVP motivieren mich nur zusätzlich, auf deren zwielichtige Machenschaften hinzuweisen